„Wir sind keine Beute!“ – Massenproteste erschüttern Armenien 

Tausende blockieren in Armeniens Hauptstadt Yerewan nach wie vor mehrere Hauptverkehrsstraßen. Auslöser der Proteste: Eine angekündigte Erhöhung der Strompreise. Der Versuch der Regierung, die Menschen mit einem harten Polizeieinsatz unter Einsatz von Schlagstöcken und Wasserwerfen zu vertreiben misslang. Seit nunmehr 14 Tagen harren die Menschen Tag und Nacht aus und fordern die Rücknahme der Strompreiserhöhung. Russland beobachtet die Proteste argwöhnisch, einige Politiker sehen bereits die Gefahr eines „armenischen Maidans“.Doch die armenische Protestbewegung will sich von keiner Seite vereinnahmen lassen, wie unsere Korrespondentin Ani Matevosyan  berichtet.

„Das ist Jerewan, hier bist du zuhause“ singen junge Demonstranten im Zentrum der armenischen Hauptstadt Yerewan. Seit Wochen harren vor dem Sitz des Präsidenten, gleich neben dem Parlament tausende Menschen aus, protestieren Tag und Nacht gegen eine geplante Erhöhung der Strompreise.

Selbst ein brutaler Polizeieinsatz, der viele Verletzte forderte, konnte die Demonstranten nicht vertreiben. Russische Politiker sehen in den Protesten bereits die Vorboten eines Staatstreiches und die Handschrift der USA. Aktivist Vari-nak Schu-schan-yan, der mit Freunden mitten auf der Straße sitzt, findet das lächerlich

Wir sind einfache Bürger, einfache junge Leute. Dieser Protest hat keine politischen Führer und nirgends sind politische Forderungen zu hören. Das ist gut so. Aber je länger die Proteste dauern umso mehr organisieren wir uns und überlegen, wie die Proteste weitergehen wollen. Wir sind keine Umstürzler, wir sind das einfache Volk, das auf der Straße kämpft.

 

Gleich um 17 Prozent will der armenische Strommonopolist „Hayastani Electragan Zanzel“, HEZ,  die Energiepreise erhöhen. Eine exorbitante Erhöhung und von kaum einem Normalbürger zu bezahlen, findet auch Hayk Gevorkyan. Der Wirtschaftswissenschaftler gehört selbst zu den Protestierenden.

Bei uns in Armenien steigen die Strompreise seit Jahren, ohne dass es dafür irgendwelche objektiven Gründe gibt. In den letzten vier Jahren stiegen die Strompreise um ca. 40 Prozent! Dafür kann es nur einen Grund geben: Die grassierende Korruption. In der Energiebranche verschwinden astronomische Summen.

Besonders pikant: Der einzige armenische Stromversorger HEZ ist zu 100 Prozent in russischer Hand. Viele der zumeist bitterarmen Armenier hatten die Abwendung ihrer Regierung von der EU und den Beitritt zur Eurasischen Zollunion noch begrüßt. Sie glaubten damit auch vor solchen Preiserhöhungen gefeit zu sein. Ein Irrtum, meint Hayk Gevorgyan.

„Kase-zum“ – „Rücknahme“ – fordern die Menschen vor dem Präsidentensitz. Auf ihre Protestschildern steht „Nein zum Raub!“ Damit bringen sie auch ein grundlegendes Lebensgefühl zum Ausdruck. Die Wirtschaftssanktionen des Westens gegen Russland treffen auch viele Familien in dem von Russland wirtschaftlich wie politisch abhängigen Land. Bereits jetzt müssen Armenier in den Wintermonaten die Hälfte ihres Einkommens für Strom und andere Nebenkosten ausgeben. Die angekündigte Stromerhöhung war nun der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte. Noch sehen sich die Protestierenden als unpolitische Bewegung. Sie wehren sich dagegen, von der russischen Propaganda instrumentalisiert zu werden. Sie verunglimpfen unsere berechtigten Forderungen als „armenischen Maidan“, empört sich der Aktivist Vari-nak Schu-schan-yan.

Wir wollen hier keine Zustände wie auf dem Maidan. Das dort endete in einem Blutbad. Wir aber kämpfen hier friedlich. Wir handeln im Rahmen des Gesetzes, haben sogar die Polizei und ihre Wasserwerfer friedlich empfangen.

Inzwischen haben die Proteste auf das ganze Land übergegriffen. Auch in anderen größeren Städten wie Gymri, Kapan und Goris gehen die Menschen auf die Straßen. Noch fordern sie nur die Rücknahme der Strompreiserhöhungen. Doch bereits jetzt werden auch politische Forderungen laut. Etwa die Bestrafung gewalttätiger Polizisten. Je länger die Regierung zögert, umso mehr wächst und organisiert sich die Protestbewegung. Noch ist unklar, wohin sie steuert.

Produziert für WDR 5 Osteuropa-Magazin.