Was ist los in Nagorny Karabach?

Zerstörte aserbaidschanische Stadt in der besetzten Sicherheitszone

Zerstörte aserbaidschanische Stadt in der besetzten Sicherheitszone

Als die in Aserbaidschan liegende, überwiegend von Armeniern bewohnte autonome Region Nagorny Karbabach sich 1988 in Übereinstimmung mit der Verfassung der Sowjetunion für unabhängig erklärte, antwortete man in Aserbaidschan mit Pogromen gegen die armenische Minderheit. Sie waren der Auslöser für vier Jahre dauernden blutigen Krieg. Er kostete 30 000 Menschen das Leben und machte über eine Million zu Flüchtlingen. Seit 1994 herrscht Waffenstillstand, aber kein Frieden. Zudem halten die Karabach-Armenier große Teile aserbaidschanischen Territoriums als sogenannte Sicherheitszonen rund um ihre von niemandem anerkannte Republik besetzt.

Alle Versuche der Minsker Vermittlungsgruppe der OSZE diesen Konflikt zu lösen, sind bisher an der Haltung Aserbaidschans gescheitert. Dessen Führung zeigt sich nach außen zwar verhandlungsbereit, nach innen aber schwören die aserbaidschanischen Medien Bevölkerung mit einer beispiellosen Hasspropaganda auf einen neuen Krieg ein. Anfang August kam es nun zu den bisher schwersten Gefechten seit 20 Jahren mit mehr als 18 Toten. Warum aber eskalierte der Konflikt nach 20 Jahren so plötzlich? Mirko Schwanitz und Ani Matevosyan berichten.

 

 

Während sich am vergangenen Wochenende die Präsidenten Armeniens und Aserbaidschans mit dem russischen Präsidenten Putin in Sotschi trafen, wurde an der Waffenstillstandslinie rund um die nicht anerkannte Republik Nagorny Karabach weiter geschossen. Alle Hoffnungen, das Treffen könnte einen Fortschritt hin zu einer Lösung des seit 20 Jahren schwelenden Konflikts bringen, zerstoben aber schnell, als die Staatsmänner nach dem Treffen vor die Presse traten.

Es gibt vier Resolutionen des Weltsicherheitsrates zum Thema, wiederholte der aserbaidschanische Präsident Altbekanntes unter dem Blitzlichtgewitter hunderter Fotografen. Diese Resolutionen, so Ilham Alijew, würden Armenien auffordern, seine Truppen von aserbaidschanischem Territorium zurückzuziehen. Der Minsker Verhandlungsgruppe warf er vor, nur wenig erfolgreich zu sein, wenn es darum ginge, die Positionen beider Seiten anzunähern. Armeniens Präsident, Sersch Sargsyan konterte

Er wolle Herrn Alijew nur eine rhetorische Frage stellen: Welche Punkte der Resolutionen denn Aserbaidschan bisher erfüllt habe? Im Gegensatz zum Statement des aserbaidschanischen Präsidenten, erklärte Sargsyan jedoch, dass für Armenien völlig klar sei, dass man ohne Kompromisse den Konflikt nicht lösen könne. Für Beobachter, wie den Osteuropa-Experten Professor Uwe Halbach von der Stiftung Wissenschaft und Politik sind die jüngsten Kämpfe die logische Konsequenz eines seit Jahren anhaltenden massiven Rüstungswettlaufs in der Region. 2013 betrug das aserbaidschanische Militärbudget fast 4 Milliarden Dollar, eine Steigerung um 493 Prozent seit 2004. Das wesentlich kleinere Armenien kann dem mit 427 Millionen Dollar kaum folgen. Doch Professor Uwe Halbach macht noch andere Probleme aus, die zur Eskalation der Ereignisse beigetragen haben.

Wir haben eine freischwebende Waffenstillstandslinie, wir haben kein echtes Monitoring an dieser ‚line of contact‘, an der ständig Gewaltzwischenfälle sich ereignen. Und wir haben ein Russland, das als Mediator fungiert, aber gleichzeitig Waffenlieferant an beide Seiten ist. Das ist ein nicht hinnehmbarer Zustand.

Das Treffen in Sotschi zeigte zudem ein weiteres Problem, das einer Lösung des Konflikts entgegensteht. Der Präsident des Parlaments von Nagorny Karabach, Ashot Ghulyan:

Als die Verhandlungen Ende der neunziger Jahre in eine Sackgasse gerieten, hat man versucht, Anknüpfungspunkte zu finden, hat internationale Treffen anberaumt und zunächst einmal die Präsidenten von Armenien und Aserbaidschan zusammengebracht. Das Problem ist, dass diese Treffen das ursprüngliche Format der Konfliktlösung völlig überlagert und ersetzt haben.

Die UN-Resolutionen aber beschreiben die Karabach-Armenier eindeutig als Konfliktpartei und als solche gehören sie zwingend mit an den Verhandlungstisch. Seit Aufnahme der Präsidententreffen aber weigert sich Aserbaidschan, direkt mit den Vertretern von Nagorny Karabach zu sprechen. Ohne die aber kann es keine Lösung geben, meint Karabachs Parlamentspräsident Ashot Ghulyan:

Warum sollte Berg Karabach unbedingt in die Verhandlungen eingebunden sein? Warum reicht es nicht, wenn Armenien die Verhandlungen führt? Weil die Realität zeigt, das seit 20 Jahren über kaum etwas anderes gesprochen wird, als darüber, wer unbedingt in die Konfliktregelung involviert sein sollte. Wenn wir uns aber seit 20 Jahren nicht einmal in dieser Frage verständigen können, wie sollen wir uns dann in den noch strittigeren Fragen einigen? Den Fragen der Flüchtlinge? Den Fragen des Territoriums? Alle diese Dinge müssen aber diskutiert werden. Aserbaidschan möchte nur über die aserbaidschanischen Flüchtlinge sprechen. Aber das geht nicht. Wir müssen auch die armenischen Flüchtlinge, also die andere Seite mit einbeziehen.