Smirnov auf Eis

Vor den Präsidentschaftswahlen in Transnistrien 

Seit 20 Jahren regiert der ehemalige KGB-Offizier Igor Smirnov die von niemanden anerkannte Republik Transnistrien, einen 200 Kilometer langen Uferstreifen am Dnjestr zwischen der Republik Moldau und der Ukraine. Nach dem Zerfall der Sowjetunion hatte Smirnov das Gebiet von der einstigen Moldawischen Sowjetrepublik abgespalten, die sich nach dem Zusammenbruch der UdSSR zur souveränen Republik Moldau erklärt hatte. Der Versuch moldauischer Truppen, diesen Teil ihres einzigen Territoriums in einem blutigen Krieg zurückzuerobern blieb ohne Erfolg. Seitdem ist der Konflikt „eingefroren“. Wie im fernen Abchasien oder Süd-Ossetien sichern auch hier Russische Truppen die Grenzen und Smirnovs Macht. Doch jetzt will Moskau den Vasallen loswerden. Doch der will nicht gehen und sich bei der Wahl am 11. Dezember erneut im Amt bestätigen lassen. Mirko Schwanitz und Simion Ciochina berichten aus Transnistrien.

Tiraspol in diesen Tagen. Die Hauptstadt Transnistriens zeigt sich grau und trist. Präsident Igor Smirnov und zwei andere Herren lächeln von bunten Plakaten auf vorbeihastende Passanten. Am Sonntag sollen die Einwohner der von keinem Land der Welt anerkannten Republik einen neuen Präsidenten wählen und verwundert reiben sich die meisten noch immer die Augen. Auch dieser Mann, der an einer Tankstelle gerade seinen alten Lada betankt.

Zum ersten Mal haben wir Transnistrier verschiedene Optionen. Bei den letzten Umfragen lag unser bisheriger Präsident Smirnov vorne, dann die anderen beiden – Shevchuk und Kaminski. Wir jungen Leute schauen ja lieber nach Europa, aber den Alten, den Rentnern, ist Russland als Partner lieber. Für mich kommt keiner in Frage, weil alle drei die gleiche politische Vision haben – die Partnerschaft mit Russland.

 

Wütend schraubt der Mann den Tankdeckel zu und braust davon. Wie er sehen viele junge Leute in ihrer Heimat keine Perspektive. Sie stimmen mit den Füßen ab: 200 000 von ehemals 800 000 Menschen haben das Land verlassen seit der ehemalige KGB-Offizier Igor Smirnov hier regiert. 1990 hatte er das Ostufer des Dnjestr von der damals in die Unabhängigkeit strebenden Sozialistischen Sowjetrepublik Moldawien abgespalten. Als unabhängige Republik Moldau versuchte sie dann, ihr Territorium zurückzuerobern. Es kam zu einem blutigen Krieg, den Smirnov dank Unterstützung russischer Truppen für sich entscheiden konnte. Seitdem herrscht weder Krieg noch Frieden und Smirnov über eine von keinem Land der Welt anerkannte aber von Moskau mit Gas und Geld unterstützte Republik namens Transnistrien.

Unweit der Tankstelle eine Schule. Hier hängt das Konterfei von Präsident Smirnov in jedem Klassenzimmer. Sein strenger Blick ruht auf den Jungen in ihren Schulanzügen und den Mädchen mit den weißen Schleifen im Haar. Republik, fragt deren Klassenlehrern? Sie lebe in keiner Republik, sondern in einem von der Mafia beherrschten Ghetto, meint sie, als sie sich einen Moment unbeobachtet fühlt.

Ich glaube nicht, dass ich wählen gehen werde, weil in diesem Land nur die Mafia an der Macht ist, die sich keinen Deut um die Gesetze schert. Millionen von Rubel, die Russland als Entwicklungshilfe nach Transnistrien gepumpt hat, wurden von denen da oben gestohlen. Heute sind wir die ärmste Region in Europa. Kein Bürger hier kann auch nur irgendein Problem lösen, wenn er kein Geld hat.

190 Euro monatlich verdient Lena als Lehrerin. Das reiche gerade einmal, um die Miete für die Wohnung zu zahlen und einmal in der Woche auf den Markt zu gehen. Frierend stehen verhärmte Bäuerinnen hinter ihren Marktständen, auf denen sich Berge von Kartoffeln, Äpfeln, Kompottgläsern, überreifen Bananen oder Kohlköpfen stapeln

Das Kilo Fleisch kostet umgerechnet 10 Euro. Die Mindestrente beträgt bei uns aber gerade einmal 18 Euro. Wie soll ein Rentner in so einem Land leben? Kaum eine unserer Fabriken funktioniert noch richtig und immer mehr Menschen wollen nur weg von hier. Die Menschen in Transnistrien haben die Nase voll von Smirnovs Diktatur. Der Er macht sich keine Sorgen über den Wohlstand der Bevölkerung. Der denkt nur an den Wohlstand seiner Familie.

Der Unterschied zwischen Arm und Reich – in dem zwischen der Republik Moldova und der Ukraine eingeklemmten Land ist er besonders krass: Verfallende Plattenbauten spiegeln sich in polierten Fensterscheiben, hinter denen Puppen Prada tragen. Dunkle Limousinen mit getönten Scheiben rollen vorbei und unübersehbar prangt vielerorts ein merkwürdiger Schriftzug: „Sheriff“ ist da zu lesen. Es ist der Name des von zwei Polizisten gegründeten und inzwischen mächtigsten Konzerns in Transnistrien. Seit Jahren hält sich hartnäckig das Gerücht, das „Sheriff“ der größte Goldesel der Familie Smirnov sei. Ihm gehören nicht nur das Champions-League-taugliche Stadion, sondern auch Chemie- und Stahlbetriebe. Doch die haben in den letzten Jahren tausende Arbeiter entlassen müssen. Und auch ein neuer Präsident würde an diesem Trend kaum etwas ändern, meint der 18jährige Gennadi im Foyer der Universität

Diese Wahlen bedeuten, das Transnistrien an einem Scheideweg steht. Zum ersten Mal gibt es drei Kandidaten, die eine echte Chance haben. Ich weiß noch nicht, für wen ich stimmen werde. Aber egal wie die Wahlen ausgehen, ich werde Transnistrien verlassen. Hier gibt es keine Perspektiven. Wo kann man hier nach einem Studienabschluss eine Arbeit finden? Ich sehe hier keine Zukunft.

Dass die Gegenkandidaten überhaupt eine Chance haben, hat vor allem mit Russland zu tun. Nachdem Smirnov den Rat, auf eine fünfte Amtszeit zu verzichten, abgelehnt hat, schickt der Kreml die Smirnov-Familie nun auf dünnes Eis. Moskau erließ internationalen Haftbefehl gegen Smirnovs Sohn Oleg wegen Veruntreuung von vier Millionen Rubel russischer Entwicklungshilfe und unterstützt im Wahlkampf mit Anatolij Kaminski offen einen anderen Kandidaten. Will Moskau nun endlich helfen, den letzten „eingefrorenen“ Konflikt in Europa zu lösen? Niemand, vor allem nicht die Europäische Union, sollte sich von Russlands neuer Transnistrien-Politik täuschen lassen, meint der Politikwissenschaftler Oazu Nantoi.

Es gibt keinerlei Grund zu der Annahme, dass sich die russische Transnistrien-Politik wirklich geändert hätte. Russland spielt ein Spiel, um gegenüber der EU und Deutschland sagen zu können: Seht her, wir haben doch etwas versucht, wir haben Smirnov die Unterstützung entzogen! Damit will Moskau die EU dazu bringen, sich ernsthaft mit dem russischen Vorschlag einer Föderation zwischen der Republik Moldau und Transnistrien zu befassen. Doch mit solch einer Föderalisierung würde Moskau auf einen Schlag seinen Einfluss, der bisher auf Transnistrien begrenzt ist, auf die nach Europa strebende Republik Moldau ausdehnen.

Produziert für Deuschlandradio Wissen.