Moldau: Ich bin keine Dona Quichotte

Cristina Tarna, oberste Korruptionsbekämpferin in Moldau

christina-tarna

Vor mir liegen ein paar Kinderbilder. Eines dieser Bilder zeigt ein Klassenzimmer. Eine Schülerin steht vor der Tafel und schiebt der Lehrerin einen Geldschein zu. Ein anderes zeigt eine Ärztin mit zwei Gesichtern. Das Stethoskop baumelt über der Brusttasche ihrer Bluse aus der ein paar Dollarscheine ragen. Es sind Kinderbilder aus der Republik Moldau. Die liegt zwischen der Ukraine und Rumänien und wird in genau einer Woche den 25. Jahrestag ihrer Unabhängigkeit von der einstigen Sowjetunion feiern. Doch wie die Kinderbilder eines Malwettbewerbs der staatlichen Antikorruptionsbehörde zeigen, gibt es wenig Grund zum Feiern. Viele Hoffnungen von damals haben sich nicht erfüllt. Das kleine Land ist fest im Griff der Korruption und in den Nachrichten ist von ihm nur dann zu hören, wenn es wieder einmal Skandalöses zu berichten gibt.

Wir möchten ihnen heute eine Frau vorstellen, die ihrem Volk wieder Hoffnung macht. Hoffnung darauf, dass man korrupten Politikern und Oligarchen vielleicht doch das Handwerk legen kann, dass es doch so etwas wie Gerechtigkeit gibt. Jene Frau, die auch den Malwettbewerb ins Leben gerufen hat, von denen ich Ihnen eingangs erzählte. Mirko Schwanitz hat sie in der moldauischen Hauptstadt Chisinau getroffen.

Wir sind in Chisinau, der Hauptstadt der Republik Moldau. Zwei Beamte steigen aus einem Auto. Eilig streben sie einem großen Gebäude am Stefan cel Mare-Boulevard zu. Neben dem Eingang ein goldenes Schild: „Centrul National Anticorruptie“ steht darauf. Im Gehen verstauen die beiden Männer hastig Pistolen unter ihren Jacketts. Hinter ihnen huscht eine attraktive Frau ins Gebäude –    Cristina Tarna, gerade einmal 36 Jahre alt, Direktorin der Abteilung Korruptionsprävention und damit oberste Korruptionsbekämpferin ihres Landes.

Als ich Jura studierte habe ich mir nie vorgestellt, dass ich einmal einer solchen Behörde vorstehen würde. Aber irgendwie passt es zu meinem Charakter. Schon in der Schule hatte ich immer das Gefühl meine Schulkameraden vor Ungerechtigkeiten beschützen zu müssen. Ich war wirklich eine Rebellin. Und irgendwie vertrauten mir alle. Wenn für irgendwas Geld gesammelt wurde, war klar: Das ist eine Aufgabe, die wir nur Christina anvertrauen können. Also ich denke, dieser Job hier passt zu mir.

 

Sie sagt das mit einem Lächeln. So als würde sie ihren Job nicht in einem Land versehen, das von transparency international als eines der korruptesten Länder in Europa eingestuft wird. In einem Land, in dem man Lehrer bezahlt, um bessere Noten zu bekommen; Polizisten, damit sie einem keine Strafe aufbrummen und in dem vor nicht allzu langer Zeit eine Milliarde Dollar aus dem Staatshaushalt auf Offshore-Konten verschwanden. In einem Land also, dessen Bürger bis vor kurzem glaubten, sich aus diesem Korruptionssumpf nie mehr befreien zu können. Bis Cristina Tarna ihr Amt antrat. Das war vor drei Jahren.

Als ich meine Position im Jahr 2013 antrat habe ich mich sofort diesen Problemen gewidmet. Sie müssen sich vorstellen, dass damals 30 Prozent aller der Korruption Überführten nicht mehr als eine symbolische Strafe erhielten. Gerade einmal 1,5 Prozent der Angeklagten musste ins Gefängnis. Fast ein Drittel durfte trotz Verurteilung an ihre Arbeitsplätze zurückkehren. Als ich mir die Geldstrafen ansah, stellte ich fest, dass die in der Regel gerade mal ein Sechstel der Summe der Bestechungsgelder ausmachten. Je größer die Bestechungssumme, umso kleiner war die Geldstrafe. Also das gesamte System war geradezu eine Einladung zur Korruption und die Wahrscheinlichkeit gefasst zu werden, war sehr gering.

Wenn Christina Tarna über ihre Arbeit spricht, sprudeln die Worte nur so aus ihr heraus. Wenn sie Besuch aus dem Ausland hat, wechselt sie dann oft ins Englische. Ihre Wangen fangen an zu glühen. Hier, hinter diesem Schreibtisch, muss sie ihre Wut und ihren Zorn über ein politisches System im Zaum zu halten, das mit seinen eigenen Strafverfolgungsbehörden Katz und Maus spielt.

Es ist sehr schwer gegen die Korruption vorzugehen, weil wir uns nie sicher sein können, was uns erlaubt ist, oder nicht. So bekamen wir 2012 das Recht für unsere Ermittlungen international übliche Abhörmaßnahmen einzusetzen, auch gegen Regierungsmitglieder. Als wir dann Ermittlungen gegen Minister begannen, wurde unsere Unabhängigkeit sofort  wieder einkassiert. Danach mussten wir verdächtigte Politiker vorladen und ihnen mitteilen, dass wir gegen sie ermitteln. Wie kannst Du Effektivität erwarten, wenn du als Strafverfolger nicht die notwendigen Mittel dazu hast?!

Das es Cristina Tarna und ihrem Team dennoch gelang, den früheren Premierminister Filat in Untersuchungshaft zu bringen und weitere Ermittlungen nun auch gegen Minister und Parlamentsabgeordnete  anhängig sind, hat Tarnas Behörde laut Umfragen zur angesehensten Behörde im Land gemacht. Darauf ist Cristina Tarna mit Recht stolz. Deshalb, sagt sie, fühle sie sich in ihrem Kampf auch nicht als eine „Dona Quichotte“.

Laut den Umfragen vertrauen inzwischen 90 Prozent der Bevölkerung nur noch auf uns einem Land mit gerade einmal 2 Millionen Einwohnern haben wir allein 2014/2015 35 000 Anzeigen bearbeitet, 15 000 Beschuldigte und Zeugen vorgeladen. Die angezeigten Korruptionsfälle füllen inzwischen 700 000 Aktenordner – pro Jahr.

Allein die Fülle der zu bearbeitenden Fälle lässt ermessen, was Tarnas 40-Mann-Team leistet, das in den letzten Jahren 90 Prozent der bearbeiteten Fälle bis vor Gericht gebracht hat. Das Problem: Vor ihrem Amtsantritt kamen nur knapp mehr als ein Prozent der Täter wirklich hinter Gitter. Weil viele Richter korrupt oder zu milde sind, sagt Christina Tarna. Mit Strafverfolgung allein könne ihr Land  der Korruption deshalb niemals Herr werden.

16 Es gibt eine Theorie, dass Du mit Strafverfolgung gerade einmal ein Prozent der Korruption beseitigen kannst. Die anderen übrigen 99 Prozent kannst du nur mit Präventionsmaßnahmen verhindern. Wir müssen Inseln der Integrität in unserer Gesellschaft schaffen, so dass die Korruption keinen Platz mehr hat.

Beispiele solcher Präventionsmaßnahmen liegen vor ihr. Bilder eines Malwettbewerbs, den sie in allen Schulen des Landes organisierte. Die Schüler sollten malen, wie sie die Korruption erleben. Ein Bild zeigt, wie ein Schüler seiner Lehrerin Geld zusteckt. Ein weiteres, wie ein Arzt am Bett eines Kranken Scheine zählt. Auf einem anderen reicht ein LKW-Fahrer Zollbeamten Geld aus dem Fahrerhaus.

Wir kennen viele Leute, die Bestechungsgelder annehmen. Und die meisten meinen, Korruption sei nur ein Problem, wenn sie in den oberen Etagen der Gesellschaft stattfindet. Wenn sie bei den kleinen Leuten stattfindet, sei das kein Problem.

Die Bilder aber zeigen, dass das sehr wohl der Fall ist. Dass bereits Sechsjährige in ihrem Alltag mit der Korruption konfrontiert sind. Sie ließ Tausende dieser Bilder auf Ansichtskarten drucken. Nun werden sie im Land verschickt. Ihr geht es darum, die Menschen zu sensibilisieren, ihre Mentalität zu ändern. Jeden Tag und unermüdlich. Erst jüngst hat sie das Oberste Gericht zu einem Grundsatzurteil bewegen können, dass es bei Korruptionsfällen nur noch in absoluten Ausnahmen mildernde Umstände für die Täter geben kann, egal wie hoch die Bestechungssumme war.

Die Dinge verbessern sich. 80 bis 90 Prozent der Überführten werden inzwischen verurteilt. 15 Prozent erhalten inzwischen Haftstrafen von durchschnittlich vier Jahren. Die Summe der Geldstrafen kommt inzwischen der Summe der Bestechungsgelder gleich. Zwei Drittel der Täter dürfen, wenn sie im Staatsdienst waren, nicht mehr an ihren früheren Arbeitsplatz zurückkehren. Zurzeit arbeite ich daran, die Parlamentarier zu überzeugen, Gesetze zu erlassen, die die Richter zwingen bei solchen Straftaten in Zukunft auch das persönliche Eigentum von Straftätern zu beschlagnahmen, damit man sicher sein kann, dass sie die verhängten Geldstrafen auch wirklich bezahlen.

Warum sie sich diese Sisyphos-Arbeit jeden Tag wieder antue? Da kann sie ihre Gefühle dann doch nicht ganz verbergen und das Klare in ihren Augen verschwimmt ein wenig.

Ich habe eine Tochter. Sie geht hier zur Schule. Sie wird in unseren Krankenhäusern behandelt. Ich möchte sie hier aufwachsen sehen. Ich möchte dazu beitragen, dass mein Kind eine bessere Zukunft in seinem Land hat. Ist das nicht die beste Motivation für das, was ich hier mache?

Produziert für RBB Kulturradio Zeitpunkte.